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Klaus Wehling ist erster Bürgermeister der Stadt Oberhausen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

„Was viele Städte im regionalen Umfeld als richtig erkannt haben“, so der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Klaus Wehling, „sollte auch in Oberhausen eine Überprüfung Wert sein.“ Damit reagieren die Sozialdemokraten auf Presseberichterstattungen aus Nachbarstädten, wo durch ein aktives und teilweise auch unter Zuhilfenahme externer Berater gesteuertes Management von städtischen Dispo-Krediten erhebliche Einsparungen bei Zinslasten realisiert werden sollen. Mehr …

Michael Groschek ist Oberhausener Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der NRWSPD

Aus Sicht des Oberhausener Landtagsabgeordneten und Generalsekretärs der NRWSPD Michael Groschek hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Franz Müntefering, jetzt den Kurs zur Nachbesserung der Gemeindefinanzreform richtig abgesteckt. Mit dem präzisen Hinweis, die Kommunen schnell deutlich und nachhaltig besser zu stellen, entspreche er den Forderungen der Kommunen. Mehr …

Bert-Brecht-Haus

Stinksauer zeigen sich die Oberhausener Sozialdemokraten in einer ersten Bewertung angesichts einer aktuellen Verfügung der Bezirksregierung in Düsseldorf: Demnach wird der Stadt Oberhausen durch die Bezirkregierungsbürokratie untersagt, den beabsichtigten Umbau des Bert-Brecht-Hauses zu einem bürgernahen Bildungs- und Kulturzentrum in der Innenstadt wie geplant zu beginnen. Mehr …

Michael Groschek ist Oberhausener Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der NRWSPD

„Mit dem jetzt vorliegenden Entwurf zur Gemeindefinanzreform läuft die Bundesregierung in eine selbst gestellte Abseitsfalle und opfert unsere bislang sehr aussichtsreiche Torschussposition bei diesem Thema“ mahnt Generalsekretär Michael Groschek in einem erneuten Brief an alle SPD-Bundestagsabgeordneten aus NRW und die NRW-Mitglieder im Bundesparteirat an. Mehr …

Für den Wahlbezirk Schwarze Heide im Rat der Stadt Oberhausen: Manfred Flore

Auf heftige Kritik der Anwohner stößt eine durch die Stadtverwaltung veranlasste Änderung bei der Parkregelung in der Sterkrader Bayernstraße: Kurzfristig und ohne jede Vorankündigung wurde das sogenannte Hochbordparken in einigen Straßenbereichen eingeschränkt und die Anwohner so gezwungen, ihren PKW unmittelbar auf der Fahrbahn abzustellen. Parallel dazu erfolgte eine schwerpunktmäßige Überwachung des ruhenden Verkehres, die zum Ärger der Anwohnerinnen und Anwohner eine Vielzahl von gebührenpflichtigen Verwarnungen zum Ergebnis hat. Mehr …

Am 27. Juli, wie immer am letzten Sonntag vor den Sommerferien, war es wieder soweit. Tausende Oberhausenerinnen und Oberhausener und auswärtige Gäste hatten jede Menge Spaß und genossen ein buntes Programm aus Musik, Tanz, Unterhaltung und Information. Im 24. Jahr ist das Oberhausener Familienfest nun schon Tradition. Und das größte Kompliment kam aus der Tagespresse, die die Stimmung der Besucher für alle Beteiligten zur Freude wiedergab: Das Fest der SPD gehöre eben zum Sommer dazu. Mehr …

Mit zunächst drei Grundschulen beteiligt sich Oberhausen nach den Sommerferien am Projekt Offene Ganztagsschule

„In Oberhausen werden nach den Sommerferien drei Grundschulen mit bis zu 125 Kindern am Projekt &039;Offene Ganztagsschule&039; teilnehmen.“ Diese Zahlen nannten heute die beiden Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer. Wie das NRW-Ministerium für Schule und Jugend heute auf Anfrage mitteilte, gehören die drei Oberhausener Schulen damit zu den ersten Schulen in NRW, die an dem Bildungsprojekt teilnehmen. Mehr …

Anne Janßen ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Leiterin des AK Umwelt

Anknüpfend an die gestrige Sachdarstellung im Sportausschuss, wo zur Thematik „Überflutung des Sommerbades Alsbachtal“ durch kompetente Vertreter der WBO Stellung bezogen wurde, hält die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anne Janßen, fest, dass die in der Stadt offensichtlich bestehenden Problemlagen nicht nur für diesen speziellen Bereich, sondern für das Stadtgebiet darzustellen und aufzuarbeiten sind. Mehr …

Die öffentliche Finanzierung des Nahverkehrs verstößt nicht gegen EU-Wettbewerbsrecht

„Das ist eine wichtige und richtige Weichenstellung für die langfristige Absicherung der Angebotsqualität im ÖPNV“, so die erste Reaktion des Oberhausens SPD-Fraktionschefs Wolfgang Große Brömer auf das gestrige Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum deutschen Personenbeförderungsgesetz. Nach diesem Urteil darf der öffentliche Nahverkehr auch in Zukunft durch öffentliche, also in der Regel kommunale Finanzmittel bezuschusst werden. Mehr …

Mit dem Europaabgeordneten Klaus Hänsch sowie Oberbürgermeister Burkhard Drescher konnte SPD-Parteichef Hartmut Schmidt am Montag abend gleich zwei prominente Referenten auf dem Europa-Forum der Oberhausener SPD begrüßen. Während Klaus Hänsch die Grundzüge des Entwurfs für eine europäische Verfassung vorstellte, nutzte Burkhard Drescher die Gelegenheit, um am Beispiel des O.Vision-Projektes die zentrale Bedeutung der EU-Förderkulisse für die Zukunft des Strukturwandels in Oberhausen deutlich zu machen. Mehr …